Kleine Anfrage: Beschäftigungspiloten in Rheinland-Pfalz

Gemeinsam mit meinem Kollegen Josef Winkler, MdL – GRÜNER Sprecher für Gesundheit und Pflege, Kultur, Integration, Flucht und Asyl, Queerpolitik und Petitionen – habe ich eine Kleine Anfrage zum Thema Beschäftigungspilot:innen gestellt. Wir wollten vom Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitales wissen, wie viele solcher Beschäftigungspilot:innen durch die Mittel des Europäischen Sozialfonds für Deutschland (ESF) bisher gefördert wurden. Desweiteren wollten wir herausfinden, wie viele ukrainische Geflüchtete durch die Beschäftigungspilot:innen bisher unterstützt werden konnten und bei welchen Leistungen sie genau Hilfe erhielten. Darüber hinaus erfragten wir, welchen Anteil die Unterstützten an den insgesamt arbeitsfähigen geflüchteten Ukrainer:innen haben und wie viele geflüchtete Ukrainer:innen seit Beginn des Krieges einen Arbeits- oder Ausbildungsplatz in Rheinland-Pfalz bekommen haben. Zudem fragten wir nach den Maßnahmen, die mithilfe dieser Fördermittel zur Milderung der Pandemiefolgen auf den Arbeitsmarkt unternommen wurden und wie das Land den Einsatz der Beschäftigungspilot:innen bewertet. Hier kann die Antwort des Ministeriums aufgerufen werden.

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